remus-Newsletter 04/2001 vom 23.05.2001

   Datum : 2001-05-29
   Von   : MarkusJunker
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remus-Newsletter 4/2001 vom 23.05.2001

(1) In eigener Sache: remus-Faelle
(2) Aktuelles: Bundesgerichtshof mit einer Grundsatzentscheidung zu
Domain-Namen
(3) Link der Woche: Subito

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(1) In eigener Sache: remus-Faelle

In der Rubrik "remus-Faelle" sollen ausgewaehlte Faelle zu
urheberrechtlichen Problemen beim Einsatz von Multimedia und Internet
vorgestellt werden. Zur Orientierung haben wir eine Liste mit den
ersten 17 Faellen (noch ohne Loesungen) veroeffentlicht.

URL: http://remus.jura.uni-sb.de/faelle/index.html

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(2) Aktuelles: Bundesgerichtshof mit einer Grundsatzentscheidung zu
Domain-Namen

Am 17.05.2001 hat der Bundesgerichtshof in zwei Grundsatzurteilen zu
Streitfragen ueber die Vergabe und Verwendung von Domain-Namen
entschieden.

In dem ersten Fall ("ambiente.de") ging es um die Maßstaebe für die
Pruefungspflicht der DENIC bei der Registrierung von Domain-Namen.
Die DENIC ist eine Genossenschaft von Internet-Providern und
verwaltet die Domain-Namen mit der Endung "de", der sog. Country Code
Top-Level-Domain fuer die Bundesrepublik Deutschland.

In dem zweiten Fall ("mitwohnzentrale.de") hat der Bundesgerichtshof
entschieden, die Verwendung von Gattungsbezeichnungen als
Domain-Namen sei in bestimmten Grenzen zulaessig. Unter anderem liege
abgesehen von einer moeglichen Irrefuehrung keine unsachliche
Beeinflussung der Internet-Nutzer vor. Ein Verbraucher, der den
Einsatz von Suchmaschinen als laestig empfinde und statt dessen
direkt einen Gattungsbegriff als Internet-Adresse eingebe, sei sich
im allgemeinen ueber die Nachteile dieser Suchmethode, insbesondere
ueber die Zufaelligkeit des gefundenen Ergebnisses, im klaren.

Quelle: Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs, abrufbar auf der
Web-Site des Juristischen Internetprojekts Saarbruecken:
http://www.jura.uni-sb.de/Entscheidungen/Bundesgerichte/BGH/
zivil/bgh42-01.html

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(3) Link der Woche: Subito

Die Beschaffung von Fachliteratur ist in der Praxis ein nicht zu
unterschaetzendes Problem. Hilfe versprechen hier
Dokumentenlieferdienste. Als Link der Woche moechten wir daher
diesmal den Lieferdienst der Bibliotheken "Subito" vorstellen.
Geliefert werden sowohl Aufsaetze als auch Buecher. Subito bietet
Sonderkonditionen fuer Bildungseinrichtungen und wird im
Hochschulbereich immer staerker genutzt.

Das Projekt geht auf eine Bund-Laender-Initiative aus dem Jahr 1994
zurueck. Ende 1999 wurde die Subito-Arbeitsgemeinschaft gegruendet.
Seit Februar 2001 sind auch Bibliotheken aus Oesterreich beteiligt,
Bibliotheken aus der Schweiz sollen demnaechst folgen.

Auf der Infobase 2001 in Frankfurt zu Beginn diesen Monats hat Subito
neue Entwicklungen vorgestellt (Messebericht in JurPC Web-Dok.
126/2001 < http://www.jurpc.de/aufsatz/20010126.htm >). Fuer die
Zukunft wurde unter anderem eine Verbesserung des
Dienstleistungsangebots, beispielsweise durch eine zentrale
Abrechnung, in Aussicht gestellt.

Subito ist im Internet unter mehreren Adressen zu finden: Neben der
bereits vorhandenen Adresse < http://www.subito-doc.de/ > ist Subito
seit kurzem auch ueber die Adresse < http://www.subito-doc.at/ > und
ueber eine englischsprachige Web-Site < http://www.subito-doc.com/ >
erreichbar.

Ueber die urheberrechtliche Zulaessigkeit des Kopienversands durch
Bibliotheken hatte der Bundesgerichtshof uebrigens im Februar 1999 in
dem folgenden Verfahren zu entscheiden: Der Boersenverein des
Deutschen Buchhandels e.V. klagte gegen das Land Niedersachsen als
Traeger der - ebenfalls auf der diesjaehrigen Infobase vertretenen -
Technischen Informationsbibliothek Hannover. Nach der Entscheidung
ist der Kopienversand zwar grundsaetzlich zulaessig, allerdings hat
das Gericht den Urhebern als Ausgleich fuer den Ausschluss des
Verbotsrechts einen Anspruch auf angemessene Verguetung anerkannt,
der nur durch eine Verwertungsgesellschaft geltend gemacht werden
kann (BGH, Urt. v. 25.02.1999 - I ZR 118/96 = JurPC Web-Dok. 113/1999
< http://www.jurpc.de/rechtspr/19990113.htm >).

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Mit freundlichen Gruessen,
Ihre remus-Redaktion

Markus Junker

E-Mail: m.junker@rz.uni-sb.de
PGP: https://www.jura.uni-sb.de/urheberrecht/junker/frames/pgp.html
Dig. Signatur: Signtrust-Zertifikat Nr. 6019 -
http://www.signtrust.de/

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Verantwortlich: Prof. Dr. Maximilian Herberger, Universitaet des
Saarlandes,
Lehrstuhl fuer Buergerliches Recht, Rechtstheorie und
Rechtsinformatik
Geb. 15, Im Stadtwald, D-66123 Saarbruecken
Tel.: ++49 (0)681 302-3105
Fax: ++49 (0)681 302-4469
E-Mail: remus-redaktion@jurix.jura.uni-sb.de
Weitere Informationen: http://remus.jura.uni-sb.de/
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