remus-Newsletter 02/2001 vom 30.04.2001

   Datum : 2001-04-30
   Von   : Markus Junker
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remus-Newsletter 2/2001 vom 30.04.2001

Inhalt:

(1) In eigener Sache: Grundwissen Urheberrecht
(2) Kennzeichenrechtliche Entscheidung des LG Berlin im Bereich
Internet und Hochschulen
(3) Internet- und EDV-Einsatz an Schulen (Datenschutzbericht Saarland
1999/2000)

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(1) In eigener Sache: Grundwissen Urheberrecht

In der Rubrik "Grundwissen Urheberrecht" befindet sich seit der
vergangenen Woche ein Ueberblick ueber die Themen <
http://remus.jura.uni-sb.de/urheberrecht/ >. Diese Rubrik stellt
zusamen mit der Rubrik "Faelle" den Kern des sich im Aufbau
befindlichen Internet-Informationsssytems dar. Die Texte sollen sich
an Nicht-Juristen richten und in periodischen Abstaenden erscheinen.
Bis zum 31.01.2002 soll auf diesem Weg ein kleines Kompendium zum
Urheberrecht entstehen.

Aus der Literatur zum Urheberrecht lassen sich drei Werke nennen,
welche sich ebenfalls an Nicht-Juristen wenden und gut verstaendlich
sind:
# Gernot Schulze, Meine Rechte als Urheber - Urheber- und
Verlagsrecht, 3. Aufl. 1998;
# Ludwig Delp, Kleines Praktikum für Urheber- und Verlagsrecht, 4.
Aufl. 2001;
# Dietrich Harke, Urheberrecht - Fragen und Antworten, 1997.

Demjenigen, der rechtsvergleichend einen Blick in die USA richten
moechte, sei die Web-Site des US Copyright Office empfohlen (URL:
http://www.loc.gov/copyright/). Sehr instruktiv sind die Circulars
(URL: http://www.loc.gov/copyright/circs/), beispielsweise Circular
21 (Reproductions of Copyrighted Works by Educators and Librarians,
URL: http://www.loc.gov/copyright/circs/circ21.pdf).

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(2) Kennzeichenrechtliche Entscheidung des LG Berlin im Bereich
Internet und Hochschulen

LG Berlin, Urteil vom 21.03.2000, Aktenzeichen 16 O 663/99 = JurPC
Web-Dok. 77/2001 (URL: http://www.jurpc.de/rechtspr/20010077.htm)
[Digitale Bibliothek]

Leitsaetze (der Redaktion):

1. Ein Handeln im geschaeftlichen Verkehr liegt nicht vor, wenn eine
Domain (www.digitalebibliothek.de) in den Betrieb einer Hochschule
eingebracht wird und das dort vorliegende Angebot unentgeltlich und
rein wissenschaftlicher Natur ist; daran aendert die Tatsache nichts,
dass Links auf kommerzielle Angebote geschaltet sind, da insoweit die
Ebenen des Verhaeltnisses von Seitenbetreiber zum Unternehmen sowie
des Seitenbetreibers zum Nutzer zu unterscheiden sind.

2. Der Bezeichnung "Digitale Bibliothek" fehlt jegliche
Unterscheidungs- bzw. Kennzeichnungskraft.

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(3) Internet- und EDV-Einsatz an Schulen (Datenschutzbericht Saarland
1999/2000)

Der Landesbeauftragte fuer Datenschutz Saarland hat vor kurzem seinen
Taetigkeitsbericht fuer die Jahre 1999 und 2000 veroeffentlicht.

Wie aus dem Bericht hervorgeht, hat der er im Berichtszeitraum eine
datenschutzrechtliche Querschnittspruefung durch die verschiedenen
Schulformen vorgenommen, um sich ein Bild ueber den
datenschutzrechtlichen Stand in den Schulen zu verschaffen.

Besondere Unsicherheit sei festzustellen gewesen, wenn es um das
Einstellen personenbezogener Daten in etwaige Internet-Angebote gehe.
Dem Verwaltungspersonal der Schulen, insbesondere Lehrern und
Schuelern, muesse ausreichendes Problembewusstsein bei der
Verarbeitung solcher Daten und die Kenntnis geeigneter Massnahmen
vermittelt werden, Gefahren auszuschliessen oder zumindestens zu
begrenzen. Zu den Risiken der Internet-Nutzung gehoerten u.a.
fehlende Vertraulichkeit der Kommunikation, unsichere Integritaet von
E-Mails, Virenrisiko, Verknuepfung und Weiterverarbeitung beliebiger
Inhalte, Erfassung von Zugriffsdaten bis hin zur Bildung von
Persoenlichkeitsprofilen.

Der Datenschutzbeauftragte hat dem Ministerium zahlreiche Anregungen
vorgelegt. Er haelt beispielsweise eine Bereitstellung der
erforderlichen Informationen einschliesslich der Gesetzestexte auf
dem Bildungsserver fuer hilfreich. Bei der praktischen Handhabung sei
eine staerkere Unterstuetzung und Betreuung der Schulen erforderlich.
Des weiteren sollten datenschutzrechtliche Fragen in der Aus- und
Weiterbildung des Lehrpersonals sowie im Schulunterricht behandelt
werden. Urheberrechtliche Fragestellungen und damit Fragen des
Projekts remus beruehrt die Empfehlung, einheitliche Software
bereitzustellen und guenstige Lizenzen zu vermitteln.

Beauftragte fuer den Datenschutz gibt es auf der Ebene des Bundes und
in allen Bundeslaendern. Jeder, der sich bei der Verarbeitung seiner
personenbezogenen Daten durch oeffentliche Stellen verletzt fuehlt,
kann sich an den zustaendigen Datenschutzbeauftragten wenden.

Links:

18. Taetigkeitsbericht des Landesbeauftragten fuer Datenschutz fuer
die Jahre 1999 und 2000, 14.1. Internet- und EDV-Einsatz an Schulen
< http://www.lfd.saarland.de/dschutz/tb18.htm#_Toc508509712 >
Pressemitteilung zu dem Bericht
< http://www.lfd.saarland.de/dschutz/PRTB18.htm >

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Mit freundlichen Gruessen,
Ihre remus-Redaktion

Markus Junker

E-Mail: m.junker@rz.uni-sb.de
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Verantwortlich: Prof. Dr. Maximilian Herberger, Universitaet des
Saarlandes,
Lehrstuhl fuer Buergerliches Recht, Rechtstheorie und
Rechtsinformatik
Im Stadtwald, D-66123 Saarbruecken
Tel.: ++49 (0)681 302-3105
Fax: ++49 (0)681 302-4469
E-Mail: remus-redaktion@jurix.jura.uni-sb.de
Weitere Informationen: http://remus.jura.uni-sb.de/
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