remus-Newsletter 10/2001 vom 12.10.2001

   Datum : 2001-11-12
   Von   : MarkusJunker
Date: Fri, 12 Oct 2001 14:19:25 +0200
From: Marc Luuk <m.luuk@mx.uni-saarland.de>
To: remus@jurix.jura.uni-sb.de
Subject: REMUS:remus-Newsletter 10/2001 vom 12.10.2001
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remus-Newsletter 10/2001 vom 12.10.2001

Inhalt:

(1) Ergänzung des remus-Bücherregals:

(2) Neues remus Web-Dokument

(3) remus-Links

(4) remus aktuell

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(1) Ergänzung des remus-Bücherregals:

Das remus-Bücherregal wurde um eine Liste mit
(a) Literatur zum Schulrecht (URL: http://remus.jura.uni-sb.de/bibliothek/regal/schulrecht.html ) und
(b) Literatur zum Datenschutzrecht (URL: http://remus.jura.uni-sb.de/bibliothek/regal/datenschutzrecht.html )
ergänzt.
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(2) Neues remus Web-Dokument:

Zum Entwurf eines saarländischen Mediengesetzes, remus Web-Dok. 18/2001 [online seit: 17.09.2001]

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(3) remus-Links:

(a) THESIS - Interdisziplinäres Netzwerk für Promovierende und Promovierte e.V. (URL: http://www.thesis.de/ )

Kontaktbörse für Doktoranten zur Förderung des interdisziplinären Dialogs, Tips zu Organisation und konkreter Realisierung der Promotion, Infos zur Dienstrechtreform, zur Promotion mit FH-Abschluß und zu Dissertationen im Internet

(b) Diskussionsforum "Rechtsfragen" (URL: http://indigoplw.rz.uni-saarland.de/visu/pt-nmb/ )

Das Forum richtet sich an TeilnehmerInnen aus den BMBF-Förderprojekten, MitarbeiterInnen aus Koordinationsstellen und Kompetenzzentren sowie
ausgewiesene ExpertInnen in den jeweiligen Themenbereichen. Es soll dem Austausch und der gegenseitigen Unterstützung zwischen den Projekten und
Experten dienen. Behandelt werden urheber-, nutzungs- und verwertungsrechtliche Fragen des Online-Lernens.

(c) Mit fremden Federn (URL: http://www.opensource-online.de/linebreak/demo/article.php?menu_parent=994246007&news_id=1001455323 )

Beitrag von Ass. Prof. Dr. phil. Gerhard Fröhlich in opensource-online; Inhalt: geistige Diebstähle, ihre geläufigsten Formen, Möglichkeiten der Verhinderung und Schäden für die Forschung

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(4) remus-aktuell:

(a) Anspruch des Betriebsrats auf Überlassung von Informations- und Kommunikationstechnologie
(b) Entwurf eines saarländischen Mediengesetzes
(c) Leitfaden zur Telearbeit
(d) Leitfaden zum Datenschutz "Vom Bürgerbüro zum Internet"
(e) Bundesministerium des Innern und Microsoft einigen sich auf neuen Rahmenvertrag für Microsoft-Produkte
(f) Gesetzesentwurf zur Anpassung verwaltungsverfahrensrechtlicher Vorschriften an den elektronischen Rechtsverkehr
(g) Pilotprojekt zur e-Demokratie: Novellierung des Datenschutzrechts
(h) Wissenschaftliches Symposium "Autorenrechte" am Max-Planck-Institut für Bildungsforschung in Berlin
(i) AKPat - Akteure und Helfer rund ums Patent

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(a) Anspruch des Betriebsrats auf Überlassung von Informations- und Kommunikationstechnologie

Am 28. Juli 2001 ist das Gesetz zur Reform des Betriebsverfassungsgesetzes (BetrVG) in Kraft getreten (BGBl. I 1852 vom 27. Juli 2001). Der Text aus dem Bundesgesetzblatt ist kostenfrei zugänglich auf der Web-Site des Bundesanzeiger-Verlags unter der URL http://195.20.250.97/BGBL/bgbl1f/b101039f.pdf (Nur-Lese-Version für Nicht-Abonnenten) oder in der Datenbank von Makrolog unter der URL http://recht.makrolog.de/ (kostenfrei; Registrierung erforderlich). Im Zuge der Stärkung der Rechte des Betriebsrats hat der Gesetzgeber auch die Regelung zu "Kosten und Sachaufwand des Betriebsrats" ergänzt: Gemäß § 40 Abs. 1 BetrVG trägt die durch die Tätigkeit des Betriebsrats entstehenden Kosten der Arbeitgeber. Gemäß § 40 Abs. 2 BetrVG hat der Arbeitgeber für die Sitzungen, die Sprechstunden und die laufende Geschäftsführung in erforderlichem Umfang - so die Ergänzung - auch Informations- und Kommunikationstechnik zur Verfügung zu stellen (aus der bisherigen Rechtsprechung des Bundesarbeit!
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sgerichts: zum Anspruch des Betriebsrats auf Überlassung eines Personalcomputers siehe BAG, Beschl. v. 11.03.98 - 7 ABR 59/96 = JurPC Web-Dok. 104/1998; zum Anspruch auf Überlassung von Faxgerät, Kopiergerät und Anrufbeantworter siehe BAG, Beschl. v. 15.11.2000 - 7 ABR 9/99 = JurPC Web-Dok. 78/2001).

[16.09.2001]

(b) Entwurf eines saarländischen Mediengesetzes

Am 11.09.2001 hat das Kabinett den Entwurf eines saarländischen Mediengesetzes verabschiedet. Der Text ist im Internet auf der Web-Site der saarländischen Landesregierung im pdf-Format abrufbar. Ziel des Vorhabens ist ein einheitlicher Ordnungsrahmen für alle Medien. Medien im Sinne des Entwurfs sind Presse, Rundfunk und Mediendienste (siehe § 2 Abs. 1 S. 1 und zum Anwendungsbereich § 1 Abs. 1). Das Gesetz soll daher die bisherigen gesetzlichen Regelungen im Pressegesetz und im Rundfunkgesetz ablösen (siehe § 71 des Entwurfs). Der für das Internet wichtige Mediendienste-Staatsvertrag (MDStV; siehe remus Web-Dok. 11/2001) soll hingegen nicht in das Gesetz integriert werden; er soll unberührt bleiben (siehe § 1 Abs. 2 des Entwurfs). Für die medienrechtliche Zuordnung von Internet-Angeboten zum Rundfunk oder zu Mediendiensten soll situationsbezogen auch weiterhin die staatsvertragliche Abgrenzung nach dem Rundfunkstaatsvertrag bzw. MDStV maßgeblich bleiben (so auch Seite 3 der eb!
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enfalls im Internet im pdf-Format abrufbaren Begründung zu dem Entwurf; zu Mediendiensten im World Wide Web siehe Rauschhofer, JurPC Web-Dok. 241/2000).
Die in dem Entwurf vorgesehenen Änderungen werden im remus Web-Dok. 18/2001 kurz erläutert.

[16.09.2001]

(c) Leitfaden zur Telearbeit

Telearbeit gewinnt im Zuge der steigenden Nutzung der Informations- und Kommunikationstechnologien in der Arbeitswelt zunehmend an Bedeutung. Schätzungen zufolge besteht in der Bundesrepublik Deutschland ein Potential für Telearbeit von ca. 2,5 Millionen Arbeitsplätzen. Das Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung, das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und das Bundesministerium für Bildung und Forschung haben daher im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung gemeinsam einen Leitfaden herausgegeben, der knapp und praxisorientiert die verschiedenen Aspekte der Telearbeit darstellt. Er richtet sich vorwiegend an kleine und mittlere Unternehmen, berücksichtigt aber auch Aspekte der öffentlichen Verwaltung (Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung, Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und Bundesministerium für Bildung und Forschung (Hrsg.), Telearbeit - Leitfaden für flexibles Arbeiten in der Praxis, 180 Seiten; DIN A4; Stand Febru!
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ar 2001, kostenlos erhältlich bei den herausgebenden Ministerien (Best.-Nr. A 199), Download http://www.bma.bund.de/download/broschueren/a199.pdf (pdf-Format, 1,5 MB); Rezension: Junker, JurPC Web-Dok. 164/2001).

[16.09.2001]

(d) Leitfaden zum Datenschutz "Vom Bürgerbüro zum Internet"

Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder hatte im Oktober 2000 beschlossen, Empfehlungen zum Datenschutz für die Verwaltung auszuarbeiten. Der auf dieser Grundlage entstandene Leitfaden "Vom Bürgerbüro zum Internet - Empfehlungen zum Datenschutz für eine serviceorientierte Verwaltung" (Redaktionsschluss: November 2000) ist sowohl gedruckt als auch im Internet veröffentlicht worden und beispielsweise auf dem Server des Landesbeauftragten für den Datenschutz des Saarlandes abrufbar. Eine Arbeitsgruppe "Datenschutz in Bürgerbüros" war bereits zuvor damit beauftragt worden, sich mit der Modernisierung der Verwaltung allgemein und mit technischen Aspekten wie der Verwendung der digitalen Signatur in der Verwaltung zu befassen. An der Ausarbeitung des Leitfadens waren Mitarbeiter der Landesbeauftragten für den Datenschutz Bayern, Berlin, Brandenburg, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein unter der Leitung der Landesbeauftrag!
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ten für Datenschutz des Landes Nordrhein-Westfalen beteiligt. Themen: Multifunktionaler Service (Bürgeramt, Bürgerbüro, Bürgerladen und Kundencenter); Call-Center; Informationsangebote öffentlicher Stellen im Internet; Interaktive Verwaltung; Bürgerkarte; Elektronische Auskunft, Akteneinsicht und Bürgerbeteiligung; Auslagerung von Verwaltungsfunktionen.

[25.09.2001]

(e) Bundesministerium des Innern und Microsoft einigen sich auf neuen Rahmenvertrag für Microsoft-Produkte

Wie aus einer Pressemitteilung des Bundesministerium des Innern vom 25. September 2001 hervorgeht, haben das Ministerium und die Microsoft Deutschland GmbH am Tag zuvor einen neuen Rahmenvertrag geschlossen, der die öffentliche Verwaltung in Deutschland zur vergünstigten Beschaffung von Microsoft-Software berechtigt. Der neue Vertrag laufe bis zum 31. Mai 2004. Die öffentliche Verwaltung in Deutschland, einer der größten Abnehmer von Microsoft-Software in Europa, habe schon seit mehreren Jahren die Möglichkeit, Microsoft-Produkte zu besonderen Konditionen zu beziehen. Der Abschluss neuer Verträge sei im Zusammenhang mit den von Microsoft zum 1. Oktober 2001 eingeführten neuen Lizenzmodellen notwendig geworden. Der nun unterschriebene Rahmenvertrag ergänze - so die Pressemitteilung - diese Lizenzmodelle um flexible und kostengünstige Übergangsregelungen, die den besonderen Erfordernissen der öffentlichen Hand in Deutschland Rechnung tragen sollen.

[28.09.2001]

(f) Gesetzesentwurf zur Anpassung verwaltungsverfahrensrechtlicher Vorschriften an den elektronischen Rechtsverkehr

Das Bundesministerium des Innern (BMI) hat den Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung verwaltungsverfahrensrechtlicher Vorschriften (3. VwVfÄndG) vom 16.07.2001 vorgelegt. Damit soll nun auch das öffentliche Recht an die Erfordernisse des elektronischen Rechtsverkehrs angepaßt werden, nachdem das neue Signaturgesetz (siehe remus aktuell vom 22.05.2001) und wenig später das Gesetz zur Anpassung der Formvorschriften des Privatrechts und anderer Vorschriften an den modernen Rechtsgeschäftsverkehr (siehe remus aktuell vom 19.07.2001) bereits in Kraft getreten sind. Zu den wesentlichen Änderungen, welche der Entwurf vorsieht, gehören insbesondere besondere Vorschriften für elektronische Verwaltungsakte. Er macht auch von der durch die Signaturrichtlinie eröffneten Möglichkeit Gebrauch, den Einsatz elektronischer Signaturen im öffentlichen Bereich zusätzlichen Anforderungen zu unterwerfen. Der Entwurf beruht im Wesentlichen auf einem gemeinsamen Musterentwurf der zuständigen Re!
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ferentinnen und Referenten des Bundes und der Länder. In den Ländern sind daher ähnliche Gesetzgebungsinitiativen zur Anpassung des jeweiligen Landesverwaltungsverfahrensrechts geplant. Der Entwurf des BMI ist im Internet als pdf-Dokument unter der folgenden URL abrufbar: http://www.staat-modern.de/projekte/beschreib/Daten/g_verwaltungsverfahren.pdf.

[01.10.2001]

(g) Pilotprojekt zur e-Demokratie: Novellierung des Datenschutzrechts

Der Unterausschuss "Neue Medien" beim Ausschuss Kultur des Deutschen Bundestages startete am 05. Juli 2001 das Projekt "e-Demokratie". Im Mittelpunkt dieses Öffentlichen Informations- und Kommunikationsangebots stehen die Modernisierung des Informationsrechts sowie der Aspekt der Transparenz im Rahmen einer elektronischen Demokratie. Das Angebot ist als wissenschaftliches Forschungsprojekt der Universität Frankfurt unter der Leitung von Dr. Johann Bizer angelegt und befindet sich derzeit in der Erprobungsphase. Bürgerinnen und Bürger haben im Rahmen der Modernisierung des Informationsrechts erstmals die Gelegenheit, sich an dem Diskussionsprozess und dem sich anschliessenden Gesetzgebungsverfahren zu beteiligen. Damit soll nicht nur ein Höchstmaß an Transparenz, sondern die direkte Beteiligung aller Interessierten an der Entstehung eines Gesetzes initiiert werden. Thematisch steht zunächst neben der Erarbeitung eines Informationsfreiheitsgesetzes die Reform des Datenschutzrech!
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tes zur Diskussion.

Nach der Umsetzung der Datenschutzrichtlinie in nationales Recht (siehe remus aktuell vom 23.05.2001 und vom 07.09.2001) ist in einer zweiten Stufe geplant, ein Datenschutzrecht für eine moderne Informationsgesellschaft zu schaffen und das Datenschutzrecht in einem einheitlichen Regelwerk zusammenzufassen.

Alle Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, die politischen Mittel und Ziele mitzugestalten. Zu diesem Zweck stehen auf der Web-Site des Projekts unter der URL http://www.moderner-datenschutz.de/ umfangreiche Informationen in den Rubriken "Aktuelles", "Materialien", "Akteure" sowie ein moderiertes "Forum" zur Verfügung.

[01.10.2001]

(h) Wissenschaftliches Symposium "Autorenrechte" am Max-Planck-Institut für Bildungsforschung in Berlin

Am 16. Oktober 2001 findet am Max-Planck-Institut für Bildungsforschung in Berlin ein wissenschaftliches Symposium zum Thema "Autorenrechte" statt. Veranstalter ist die "Arbeitsgemeinschaft E-Journals der IUK-Kommission der deutschen Fachgesellschaften" und die "Gesellschaft Information Bildung e. V.".

Zur Diskussion stehen rechtliche Fragen des elektronischen Publizierens in Form von elektronischen Zeitschriften, e-Books, Volltexten auf fachbezogenen Preprint-/E-Print-Servern u.v.a.m. Das Symposium hat zum Ziel, dem Bedarf der Wissenschaftler der Max-Planck-Gesellschaft an einer rechtlichen Aufklärung über die Fragen sowohl Ihrer Rechte, als auch der Rechte der Verlage an ihren Artikeln, durch Rechtsexperten entgegenzukommen.

Hintergrund dieser Veranstaltung ist der bestehende Konflikt zwischen den Rechten des Verlags über die angenommenen Artikel und den Rechten des Autors, darüber zu bestimmen, wem er selbst eine Kopie geben möchte beziehungsweise, ob er dieses Werk auf einem Institutionsserver archivieren möchte. Damit verbunden ist das kommerzielle Interesse der Verlage einerseits sowie andererseits der Bedarf der Wissenschaftler nach einer dauerhaften, auffindbaren Archivierung Ihres Werks in elektronischer Form.

Zum Programm gehören die Vorträge von Herrn Prof. Dr. jur. Maximilian Herberger (Lehrstuhl für Rechtsinformatik, Universität des Saarlandes) zum Thema "Urheberrecht - methodische und praktische Überlegungen für Autoren wissenschaftlicher Texte" sowie von Herrn Prof. Dr. jur. Thomas Dreier (Institut für Informationsrecht, Zentrum für angewandte Rechtswissenschaft (ZAR), Universität Karlsruhe) zum Thema "Symbiose oder Konkurrenz? Wissenschaftler und Verleger im Zeitalter von E-mail, Homepages, Preprint Servern und digitalen Archiven".
Danach findet eine Podiumsdiskussion zum Thema unter zusätzlicher Beteiligung von Frau Gabriele Beger (Zentral- und Landesbibliothek, Berlin) sowie Herrn Dr. Michael Mabe (Director of Academic Services, Elsevier Verlag (UK)) statt.

Weiter Informationen befinden sich unter der URL: http://www.mpib-berlin.mpg.de/dok/autorenrecht/index_dt.htm"

[08.10.2001]

(i) AKPat - Akteure und Helfer rund ums Patent

Am 05. September 2001 startete der neue Internetauftritt http://www.akpat.de/. AkPat ist eine Initiative des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) im Rahmen der Zukunftsinitiative Hochschule. Unter www.akpat.de verbirgt sich eine Übersicht von bisher 880 Personen, die an deutschen Hochschulen über Wissen und Praxiserfahrung bei der Erlangung und Verwertung von Patenten sowie bei der Kooperation mit Wirtschaftsunternehmen verfügen und bereit sind, diese an ihre Kolleginnen und Kollegen weiterzugeben. AkPat identifiziert die vorhandenen Kompetenzen an Hochschulen zum Thema Patentierung und Verwertung und macht sie für Hochschulangehörige zugänglich. Ziel ist es, ein Kompetenznetzwerk aufzubauen, um Patentbewusstsein und -wissen im Hochschulbereich zu stärken. Mit www.akpat.de soll eine schnellere Verwertung von Erfindungen, Forschungs- und Entwicklungsergebnissen aus Hochschulen unterstützt werden.

Weiter Informationen befinden sich unter http://www.akpat.de sowie unter http://www.jurpc.de/aufsatz/20010203.htm."

[11.10.2001]

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Mit freundlichen Grüßen
Ihre remus-Redaktion

Barbara Fröhlich

E-Mail: b.froehlich@mx.uni-saarland.de

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Verantwortlich: Prof. Dr. Maximilian Herberger, Universitaet des
Saarlandes,
Lehrstuhl fuer Buergerliches Recht, Rechtstheorie und
Rechtsinformatik
Im Stadtwald, D-66123 Saarbruecken
Tel.: ++49 (0)681 302-3105
Fax: ++49 (0)681 302-4469
E-Mail: remus-redaktion@jurix.jura.uni-sb.de
Weitere Informationen: http://remus.jura.uni-sb.de/
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