remus-Newsletter 09/2001 vom 10.09.2001

   Datum : 2001-09-10
   Von   : MarkusJunker
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remus-Newsletter 09/2001 vom 10.09.2001

Inhalt:

(1) remus-Fälle
(2) remus aktuell

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(1) remus-Fälle

(a) Fall: "Software für den Lehrstuhl"
(b) Fall: "Die Online-Bibliothek"

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(a) Fall: "Software für den Lehrstuhl"
< http://remus.jura.uni-sb.de/faelle/lehrstuhlsoftware.html >

Professor P hat über die Universität für seinen Lehrstuhl ein
gängiges Textverarbeitungsprogramm eines bekannten
Software-Unternehmens angeschafft.

Frage 1: Hat er mit dem Vertrag das Recht erworben, das
Computerprogramm außer auf seinem eigenen PC auch auf dem PC der
Sekretärin und den PC's der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu
installieren?

Frage 2: Hat er mit dem Vertrag zumindestens das Recht erworben, das
Computerprogramm auch auf seinem Laptop zu installieren?

(b) Fall: "Die Online-Bibliothek"
< http://remus.jura.uni-sb.de/faelle/onlinebibliothek.html >

Professor P hat seit den siebziger Jahren bis heute zahlreiche
Aufsätze in Fachzeitschriften, Beiträge in Festschriften und Artikel
in einer Zeitung des V-Verlags veröffentlicht. In den
Verlagsverträgen gibt es keine Klausel, wonach dem V-Verlag die
Rechte zur Publikation der Werke im Internet zustünden. Um seine
wissenschaftliche Tätigkeit zu dokumentieren, möchte Professor P
daher die Aufsätze und Beiträge in einer Online-Bibliothek auf seiner
Homepage im Internet zum Herunterladen anbieten.

Frage 1: Muss Professor P den V-Verlag für die Zeitschriftenbeiträge
um Zustimmung bitten, soweit es sich um Beiträge aus den siebziger
Jahren handelt?

Frage 2: Ändert sich die Rechtslage, soweit es sich um
Zeitschriftenbeiträge handelt, die Professor P dem V-Verlag Ende der
neunziger Jahre überlassen hat, und soweit der V-Verlag bis dahin
nicht im Online-Publishing aktiv war?

Frage 3: Wie ist die Rechtslage, wenn der V-Verlag zu diesem
Zeitpunkt - anders als in Frage 2 - bereits im Online-Publishing
aktiv war?

Frage 4: Wie muss Professor P vorgehen, wenn es sich um einen Beitrag
für eine Festschrift handelt, für den er - wie bei solchen
Publikationen üblich - kein Honorar erhalten hat?

Frage 5: Ändert sich die Rechtslage, wenn Professor P kein Honorar,
aber Freiexemplare und Sonderabzüge erhalten hat?

Frage 6: Wie muss Professor P vorgehen, wenn es sich um einen
Zeitungsartikel aus einer Zeitung des V-Verlages handelt?

Frage 7: Muss Professor P den Beitrag löschen, wenn er ihn zunächst
auf seiner Homepage publiziert hat und dann dem V-Verlag zur
Veröffentlichung in einer Fachzeitschrift geben möchte?

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(2) remus aktuell

(a) FAQs ( "frequently asked questions" ) zu den Outlook
Express-Versionen 4 und 5
(b) Änderung des saarländischen Datenschutzgesetzes
(c) LfD Saarland: Mangelnder Datenschutz bei Internet-Angeboten
(d) 10. EDV-Gerichtstag in Saarbrücken
(e) Jubiläum: 50 Jahre DIPF!
(f) Pressemitteilung KOffice fuer Linux
(g) Gutachten zur Modernisierung des deutschen Rechts gegen den
unlauteren Wettbewerb
(h) Erläuternde Hinweise zum Datenschutz für Schulen

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(a) FAQs ( "frequently asked questions" ) zu den Outlook
Express-Versionen 4 und 5

Ein Team von Usenet-Anwendern hat für die Benutzung des Programms
Outlook Express Version 4 und Version 5 auf einer Webseite häufig
gestellte Fragen und mögliche Antworten, die wiederholt in den
betreffenden Newsgruppen gepostet wurden, zusammengestellt (URL: <
http://oe-faq.de/ >).
Neben dieser Hilfeergänzung werden auch Tipps und Tricks zur
Programmnutzung sowie eine Linkszusammenstellung veröffentlicht.
[06.09.2001]

(b) Änderung des saarländischen Datenschutzgesetzes

Der Landtag des Saarlandes hat am 22. August 2001 zahlreiche
Änderungen an dem saarländischen Datenschutzgesetz von 1993
vorgenommen. Sie dienen im wesentlichen der Anpassung an die
EG-Datenschutzrichtlinie. Eine nicht-amtliche Fassung ist auf der
Web-Site des Landesbeauftragten für Datenschutz abrufbar. In einer
Stellungnahme vom 28. August 2001 (<
http://www.lfd.saarland.de/dschutz/PRSDSG2.htm >) kritisiert er, dass
die beschlossenen Regelungen vielfach hinter dem Standard anderer
Länder und auch des Bundes zurückblieben.
[07.09.2001]

(c) LfD Saarland: Mangelnder Datenschutz bei Internet-Angeboten

Nach einer umfangreichen Überprüfung von Internet-Angeboten
öffentlicher Stellen, darunter auch Schulen, ist der
Landesbeauftragte für Datenschutz des Saarlandes zu dem Ergebnis
gekommen, dass solche Angebote oft zu viele personenbezogene Daten
enthalten: Bei dem Experimentieren mit den faszinierenden
Möglichkeiten dieser neuen Kommunikationstechnik seien sich die
verantwortlichen Stellen der gesetzlichen Anforderungen und der mit
dem Internet verbundenen Risiken häufig nicht in vollem Umfang
bewusst. Insbesondere den Umgang mit Daten über Mitarbeiter
kritisiert er scharf. Häufig seien die Angaben zur Erfüllung der
behördlichen Aufgaben nicht erforderlich. Die öffentlichen Stellen
sollten deshalb ihre Angebote so gestalten, dass bei der Präsentation
ein Personenbezug vermieden wird und bei der Übertragung im
E-Mail-Verkehr bzw. im Formularversand auf die dabei mögliche
unbefugte Kenntnisnahme, Verfälschung oder Löschung der Informationen
hingewiesen werde. Wichtig sei außerdem, dass entsprechend
fortgebildete Lehrer in Schule und Erwachsenenbildung neben
technischen Fertigkeiten auch Kenntnisse vermitteln, welche Risiken
für die Persönlichkeit mit der Internet-Nutzung verbunden sind und
wie man ihnen mit geeigneten Schutzmaßnahmen begegnen kann
(Pressemitteilung vom 27.08.2001 <
http://www.lfd.saarland.de/dschutz/PRDSINT.htm >).
[07.09.2001]

(d) 10. EDV-Gerichtstag in Saarbrücken

Vom 19. bis 21. September 2001 findet in Saarbrücken der 10.
EDV-Gerichtstag statt. Nähere Informationen sind auf der Web-Site
unter der URL: http://edvgt.jura.uni-sb.de/index.shtml zu finden. Auf
dem Programm stehen auch einige Vorträge zum Urheberrecht:

Donnerstag, 20.09.2001 - 16:30 Prof. Michel Vivant - Das Urheberrecht
an der Schwelle des 3. Jahrtausends Raum: AudiMax

Freitag, 21.09.2001 - 09:00 Prof. Zhou Lin - The Amendment of Chinese
Copyright Law Raum: AudiMax (Zusammenfassung abrufbar unter der URL <
http://edvgt.jura.uni-sb.de/Tagung01/ak01/Vortrag_Prof_Zhou.htm >)

Freitag, 21.09.2001 - 10:00 Dr. Jens Gaster - Das geistige Eigentum
als Schranke des Zugangs zu öffentlichen Dokumenten Raum: AudiMax

[07.09.2001]

(e) Jubiläum: 50 Jahre DIPF!

Am 24. und 25. September 2001 findet die 50-Jahr-Feier des Deutschen
Instituts für Internationale Pädagogische Forschung (DIPF) statt.
Anläßlich des Jubiläums veranstaltet das DIPF an diesen beiden Tagen
zwei Symposien sowie einen Festakt. Thema des Symposions am ersten
Tag sind "Bildungsziele der Schule - Politik, Praxis und Forschung
vor neuen Aufgaben", Thema des Symposions am zweiten Tag
"Lebenslanges Lernen: Herausforderungen an Informationsmanagement und
Informationstechnologie". Das DIPF ist Sitz und zugleich einer der
Träger des Deutschen Bildungsservers, in den wiederum remus
integriert ist. Nähere Informationen sind auf der Web-Site des DIPF
unter der URL http://www.dipf.de/aktuelles/50JahreDipf.htm zu finden.
[07.09.2001]

(f) Pressemitteilung KOffice fuer Linux

Am 28. August 2001 stellte die Linux-Entwicklergemeinde eine neue
Version von KOffice (< http://www.koffice.org/ >) vor. Hierbei
handelt es sich um eine Office-Suite für Linux, die von ihrem
Funktionsumfang stark an die bekannten Office-Pakete der kommeziellen
Betriebssysteme angelehnt ist. KOffice 1.1 beeinhaltet mehrere
Applikationen. So dient KWord als Textverarbeitungsprogramm, KSpread
als Tabellenkalkulation, KIllustrator als Präsentationsprogramm.
Alles in allem bietet KOffice die volle Funktionalität eines
Office-Paketes. Es ist auch möglich, Dateien mit Fremdformat unter
Nutzung der Importfilter in KOffice zu importieren und anschliessend
zu bearbeiten. Bei KOffice handelt es sich um Open Source Software,
die der GNU GPL ("GNU ist nicht gleich Unix" General Public License)
unterliegt. Alle gängigen aktuellen Linux-Distributionen liefern
bereits KDE 2 (K Desktop Environment 2) mit KOffice aus, so dass mit
der Linux-Installation (nach erfolgter Auswahl der entsprechenden
Softwarepakete) auch gleich ein Office-Paket zur Verfügung steht.
Als Alternative zu KOffice bietet sich das Star Office-Paket an, das
in seiner stabilen Version 5.2 kostenlos unter <
http://www.sun.com/software/star/staroffice/5.2/get/get.html > zum
Donwload bereitsteht. Star Office ist ebenso Open Source Software und
unterliegt auch der GNU GPL. Da Star Office schon länger auf dem
Markt ist, sind in Star Office die Filter für Fremdformate besser als
in KOffice entwickelt, so dass Star Office eine grössere
Interoperabilität zwischen den verschiedenen Betriebssystemen und
Office-Paketen ermöglicht. Ferner bietet Star Office auch alle
Funktionalitäten der bekannten Office-Pakete. Star Office wird von
der Linux-Entwicklergemeinde unter dem Arbeitstitel Open Office (<
http://www.openoffice.org >) weiterentwickelt. Es ist voraussichtlich
noch im Oktober diesen Jahres mit einer Betaversion des neuen
Major-Releases 6.0 zu rechnen.
[07.09.2001]

(g) Gutachten zur Modernisierung des deutschen Rechts gegen den
unlauteren Wettbewerb

Wettbewerbsrechtliche Fragestellungen sind nicht zuletzt bei der
gewerblichen Verwertung universitärer Forschungsergebnissen von
grosser Bedeutung. Auf der Web-Site des BMJ befindet sich ein ebenso
lesenswertes wie umfangreiches Gutachten vom 15. Juni 2001 zur
'Modernisierung des deutschen Rechts gegen den unlauteren Wettbewerb
auf der Grundlage einer Europäisierung des Wettbewerbsrechts'.
Verfasser ist Prof. Dr. Fezer (Universität Konstanz), einer der
führenden Wettbewerbs- und Markenrechtler der Bundesrepublik
Deutschland
(URL: < http://www.bmj.bund.de/ggv/uwg.pdf >).
[07.09.2001]

(h) Erläuternde Hinweise zum Datenschutz für Schulen

Der Bayerische Schulserver bietet auf seiner Web-Site "Erläuternde
Hinweise für die Schulen zum Vollzug des Bayerischen
Datenschutzgesetzes" (<
http://www.schule.bayern.de/winsv/exe/erlhin.pdf >) im pdf-Format zum
Herunterladen an (Quelle: Bekanntmachung des Bayerischen
Staatsministeriums für Unterricht und Kultus vom 19. April 2001 Nr.
III/4 - III/1 - L 0572 - 1/38 570). Auf 20 Seiten vermittelt der
Leitfaden einen guten Überblick über das Datenschutzrecht mit den
wichtigsten Problemen aus der schulischen Praxis.
[07.09.2001]

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Mit freundlichen Gruessen,
Ihre remus-Redaktion

Markus Junker

E-Mail: m.junker@rz.uni-sb.de
PGP: https://www.jura.uni-sb.de/urheberrecht/junker/frames/pgp.html
Dig. Signatur: Signtrust-Zertifikat Nr. 6019
( http://www.signtrust.de/)

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Verantwortlich: Prof. Dr. Maximilian Herberger, Universitaet des
Saarlandes,
Lehrstuhl fuer Buergerliches Recht, Rechtstheorie und
Rechtsinformatik
Im Stadtwald, D-66123 Saarbruecken
Tel.: ++49 (0)681 302-3105
Fax: ++49 (0)681 302-4469
E-Mail: remus-redaktion@jurix.jura.uni-sb.de
Weitere Informationen: http://remus.jura.uni-sb.de/
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